Hat sich das Mitregieren durch die Linke in Berlin gelohnt?
Eine Frage, die sich in den nächsten Wochen viele Berliner/innen stellen werden, bevor sie am 17. September ihr Kreuz auf dem Wahlzettel machen werden!
In Berlin läuft langsam aber sicher der Wahlkampf warm. Es gibt viel Ankündigungen an die Berliner Genoss/innen, im Walkampf in Berlin zu helfen. Oft werden die Ankündigungen aber mit dem Vorsatz verknüpft, dass man ja mit vielem, was die Berliner machten, nicht einverstanden sei, aber...Und dann hört man Argumente und manchmal auch Gerüchte, was wir denn so angestellt hätten in Berlin, die mit der Berliner Wirklichkeit nicht so viel zu tun haben.
Klaus Lederer, Berliner Landesvorsitzender der Linkspartei, erinnerte auf dem jüngsten Parteitag der Berliner Linkspartei: „Wir haben ein Trümmerfeld übernommen und nach fünf Jahren eine in der Tendenz positive Bilanz zu verzeichnen. Wir haben aufgeräumt und die Spielräume genutzt, die die Landespolitik bietet. Wir haben Hartz-IV- Betroffene unterstützt, haben einen Tarifvertrag abgeschlossen, der Beschäftigung sichert und nicht den Weg der Arbeitzeitverlängerung einschlägt: Wir haben die rote Laterne bei der Bürgerbeteiligung und der direkten Demokratie endlich an andere Länder abgegeben...“
Auf der neuen Internetseite www.linkspartei-berlin.de kann man sich sachkundig machen, was in Berlin in Regierungsverantwortung gelungen ist und was nicht. In 41 Anstrichen listet z. B. Stefan Liebich, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus, auf dieser Seite auf, was möglich war durch die Regierungsbeteiligung der Linken in Berlin. In Berlin werden mit diesem Haushalt nicht mehr Mittel ausgegeben (außer Zinsen) als eingenommen werden. Die Verschuldungsspirale der Großen Koalition ist damit gestoppt.
Und ein Vergleich, was so im eigenen Bundesland läuft mit einer anderen Farbenlehre beim Regieren, ist allemal interessant.
Das auf dem Parteitag beschlossene Wahlprogramm ist ein Aufbauprogramm für Berlin mit klarem linken Profil. Dazu gehören drei grundsätzliche Punkte: Systemwechsel in der Bildungspolitik, Sicherung einer effektiven öffentlichen Daseinsvorsorge und eine weltoffene und tolerante soziale Stadt.
Und wer nicht nur nachlesen, sondern auch über rot – rot in Berlin und seine Ergebnisse diskutieren will, komme am 10.Juli nach Ludwigsfelde in die A.-Taneur-Straße zur Geschäftstelle der Linkspartei, dort stehe ich Rede und Antwort.
In Berlin läuft langsam aber sicher der Wahlkampf warm. Es gibt viel Ankündigungen an die Berliner Genoss/innen, im Walkampf in Berlin zu helfen. Oft werden die Ankündigungen aber mit dem Vorsatz verknüpft, dass man ja mit vielem, was die Berliner machten, nicht einverstanden sei, aber...Und dann hört man Argumente und manchmal auch Gerüchte, was wir denn so angestellt hätten in Berlin, die mit der Berliner Wirklichkeit nicht so viel zu tun haben.
Klaus Lederer, Berliner Landesvorsitzender der Linkspartei, erinnerte auf dem jüngsten Parteitag der Berliner Linkspartei: „Wir haben ein Trümmerfeld übernommen und nach fünf Jahren eine in der Tendenz positive Bilanz zu verzeichnen. Wir haben aufgeräumt und die Spielräume genutzt, die die Landespolitik bietet. Wir haben Hartz-IV- Betroffene unterstützt, haben einen Tarifvertrag abgeschlossen, der Beschäftigung sichert und nicht den Weg der Arbeitzeitverlängerung einschlägt: Wir haben die rote Laterne bei der Bürgerbeteiligung und der direkten Demokratie endlich an andere Länder abgegeben...“
Auf der neuen Internetseite www.linkspartei-berlin.de kann man sich sachkundig machen, was in Berlin in Regierungsverantwortung gelungen ist und was nicht. In 41 Anstrichen listet z. B. Stefan Liebich, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus, auf dieser Seite auf, was möglich war durch die Regierungsbeteiligung der Linken in Berlin. In Berlin werden mit diesem Haushalt nicht mehr Mittel ausgegeben (außer Zinsen) als eingenommen werden. Die Verschuldungsspirale der Großen Koalition ist damit gestoppt.
Und ein Vergleich, was so im eigenen Bundesland läuft mit einer anderen Farbenlehre beim Regieren, ist allemal interessant.
Das auf dem Parteitag beschlossene Wahlprogramm ist ein Aufbauprogramm für Berlin mit klarem linken Profil. Dazu gehören drei grundsätzliche Punkte: Systemwechsel in der Bildungspolitik, Sicherung einer effektiven öffentlichen Daseinsvorsorge und eine weltoffene und tolerante soziale Stadt.
Und wer nicht nur nachlesen, sondern auch über rot – rot in Berlin und seine Ergebnisse diskutieren will, komme am 10.Juli nach Ludwigsfelde in die A.-Taneur-Straße zur Geschäftstelle der Linkspartei, dort stehe ich Rede und Antwort.
jpohle - 28. Jun, 20:14
